Sonderförderprogramm läuft zum 31.12.2024 aus
Es erreichen uns immer wieder Anfragen, ob es möglich sei, insbesondere bei Gemeinden, die viele
Feuerwehrsirenen umstellen müssen, diese Maßnahmen auf mehrere Haushaltsjahre aufzuteilen.
Denn bei 20 und mehr Sirenen in einem Gemeindegebiet können schnell einmal 100.000,- € zu-
sammen kommen, die dann in einem Haushaltsjahr zu veranschlagen wären. Sicherlich für viele
betroffene Gemeinden ein finanzielles Unterfangen, welches nur schwer realisierbar wäre.
Eine Nachfrage beim Innenministerium bzw. bei der Regierung von Oberfranken ergab, dass es nicht
förderschädlich sei, die Maßnahme auf mehrere Jahre aufzuteilen. Dennoch müssen wir darauf
hinweisen, dass das Sonderförderprogramm Digitalfunk (zu diesem zählen die Pager und Sirenen) zum
31.12.2024 ausläuft. Wir gehen zwar davon aus, dass das Programm verlängert wird, aber eine
offizielle Aussage hierzu haben wir nicht, sodass im schlechtesten Fall davon ausgegangen werden
muss, dass das Förderprogramm tatsächlich zum oben genannten Termin endet.
Sie möchten ihre gemeindlichen Finanzplanungen entsprechend anpassen.
Wir sind bei dieser Angelegenheit im besonderen Maße auf die Mithilfe aller Gemeinden angewiesen
und dürfen uns an dieser Stelle auch einmal bei allen Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen,
Bürgermeistern sowie den zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern für die kollegiale
und zielführende Arbeit bedanken.
Ihre Projektgruppe „Digitale Alarmierung“
Manfred Lorenz
Projektleiter
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